- Ausstellungsschutz
- mправовая охрана экспонатов выставки
Deutsch-Russisch Wörterbuch für Finanzen und Wirtschaft. J. I. Kukolew. 2001.
Ausstellungsschutz
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Ausstellungsschutz — Ausstellungsschutz, besonderer Schutz für Erfindungen, Muster (Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster) und Marken, die auf bestimmten Ausstellungen gezeigt werden. Binnen einer Frist von sechs Monaten nach der dortigen Zurschaustellung können… … Universal-Lexikon
Ausstellungsschutz — 1. National: Der Schutzfähigkeit technischer Erfindungen und ästhetischer Formschöpfungen können eigene Offenbarungshandlungen des Anmelders entgegenstehen. Das GebrMG schützt gegen derartige Offenbarungen seitens des Berechtigten durch eine 6… … Lexikon der Economics
Neuheitsschonfrist — ⇡ Ausstellungsschutz, ⇡ Gebrauchsmuster, ⇡ Geschmacksmuster, ⇡ Neuheit … Lexikon der Economics
Neuheit — neben ⇡ Erfindungshöhe und ⇡ gewerblicher Anwendbarkeit materielle Voraussetzung des Patent und Gebrauchsmusterschutzes für ⇡ Erfindungen, ferner neben Eigenart materielle Voraussetzung des Geschmacksmusterschutzes (⇡ Geschmacksmuster). – (1.)… … Lexikon der Economics
Prioritätsrecht — I. Allgemein:Recht des Anmelders oder Hinterlegers eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts, den Prioritätstag einer früheren Anmeldung für eine Nachanmeldung in Anspruch zu nehmen und so zwar nicht die Laufzeit des Schutzrechts an den Anmeldetag der… … Lexikon der Economics
Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
geschäftliche Bezeichnungen — 1. Begriff: Sammelbegriff, unter dem die zu den ⇡ gewerblichen Schutzrechten zählenden Kennzeichnungsrechte, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung eines Unternehmens verwendet werden (Unternehmenskennzeichen), sowie ⇡… … Lexikon der Economics
